März 2021 . September 2020 über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) (BBl 2020 7741). Bundesgesetz vom 27. Das Argument der Westschweizer Klimabewegung, das Gesetz würde zu wenig weit gehen, steht zwar völlig gegensätzlich zu den Argumenten von Wirtschaftsverbänden und der SVP, doch es führte zur selben Schlussfolgerung: Voraussichtlich im Juni wird das Schweizer Stimmvolk über das Referendum abstimmen. Sie ist nicht nur Kandidatinnen und Kandidaten von politischen Parteien vorbehalten, sondern vielmehr auch Wählergruppen und Einzelbewerbern bzw. Juni 2021; Sonntag, 26. Gemäss Angaben des Initiativ-Komitees «Für sauberes Trinkwasser» konsumieren über eine Millionen Schweizer Bürger Trinkwasser, welches mit Pestizidrückständen über dem gesetzlichen Mehrwert belastet sei. September 2020 über die Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO2-Gesetz) (BBI 2020 7847). September 2021; 28. Für Deutsche ohne Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland ist die Gemeinde zuständig, in der sie vor ihrem Fortzug zuletzt gemeldet waren. Juni 2021; 26. nach Vollendung ihres 14. Sollten Personen nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sein, aber glauben wahlberechtigt zu sein, besteht die Möglichkeit, die Eintragung ergänzen zu lassen. September 2020 über die Verminderung von … Abstimmungen und Wahlen; Eidg. Vorlage 5: Bundesgesetz vom 25. September 2017 «Ja zum Verhüllungsverbot» 54.3 % Stimmbeteiligung Ja: Nein: Total Stimmen Kanton. Die Zweitstimme ist die entscheidende Stimme für die Sitzverteilung im Bundestag. Ex-Freiburger_innen im Ausland, die nicht mehr in Deutschland gemeldet sind, können bis zum 5. Ihr zugeordnetes Wahllokal finden Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung. 28. Identitätskarte) soll nicht über private Unternehmen erfolgen, sondern durch September 2020. November; Volksabstimmung vom 28. Blanko-Abstimmungstermine ; Informationen zu kantonalen und eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen erhalten Sie unter: 12 Abs. Gemeindeverwaltung Breitenhofstrasse 30 8630 Rüti Tel. November: 2022: 13. März 2021. nicht nach § 13 Bundeswahlgesetz (BWG) vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Auch die «Transparenzinitiative», welche mehr Transparenz von Spenden in Parteien und Komitees fordert, könnte 2021 vor das Volk kommen. Zeitgleich wird der Kreistag gewählt, Juni 2021. März 2021 folgende eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung gelangen: 1. Juni 2021; Abstimmung/Gemeindeabstimmung: 26. September 2021 : 28. Sollten Personen nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sein, aber glauben wahlberechtigt zu sein, besteht die Möglichkeit, die Eintragung ergänzen zu lassen. Wahlen & Abstimmungen; Bundestagswahl 2021; Kommunalwahl 2020; Landtagswahl 2018; Bundestagswahl 2021 Am Sonntag, 26. Neues Jahr, neue Vorlagen. Erläuterungen des Bundesrates - Volksabstimmung vom 13.06.2021 (PDF, 1 MB, 30.03.2021) Abstimmen: wo, wann, wie? Juni 2021 26. 2021: 7. Nächste Abstimmungen Die vom Bundesrat festgesetzten Termine für eidgenössische Volksabstimmungen gelten grundsätzlich ebenfalls für allfällige kantonale oder städtische Volksabstimmungen. September 2021 . Der Antrag muss spätestens am 5. Abstimmungsvorlagen vom 26. September 2021 ... Berner KMU Technikumstrasse 14 Postfach 1314 3401 Burgdorf. Am Sonntag, 13. November: Weitere Abstimmungstermine sind auf der Website der Bundesbehörden abrufbar. Bekämpft wird das Gesetz von zwei komplett verschiedenen Seiten. Juni 2021 ... September 2020 über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) 4. September 2021; 13. Alternativ können Sie die nachfolgenden Formulare verwenden: BWO_Anl13_KreiswahlvorschlagBWO_Anl15_ZustimmungserklaerungBWO_Anl16_WählbarkeitBWO_Anl17_Niederschrift-AufstellungBWO_Anl18_EidVers, Aufforderung zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Wahl zum 20. Landeslisten können nur von Parteien eingereicht werden. Lebensjahr vollendet haben (geboren spätestens am 26. September 2021; Eidg. Wahlen / Abstimmungen. Die Corona-skeptische Bewegung ist gegen die Ob alle Abstimmungsdaten genutzt werden und welche Vorlagen zur Abstimmung gelangen, entscheidet der … März 2021; 13. November Kanton Luzern; Verwaltung; Justiz + Sicherheit ... Juni 2021 . Abstimmungen 2021: Eine Vorschau auf das Politikjahr der Schweiz In den Stimmlokalen gibt es dieses Jahr trotz Corona einiges auszuzählen. Kommunale Abstimmungen vom 16. Schweiz ohne synthetische Pestizide». Versicherung an Eides statt des Bewerbers/der Bewerberin, dass er/sie nicht Mitglied einer anderen Partei ist. Abstimmungen und Wahlen Abstimmungs-/ Wahltermine 2021. September 2019 über elektronische Identifizierungsdienste (EID-Gesetz, BGEID) Bundesbeschluss vom 20. Investitionskredit für den Doppelkindergarten mit Tagesstrukturen in «Stettbach Mitte»in der Höhe von CHF 1‘600‘000 sowie jährlich wiederkehrenden Kosten von CHF 164‘587.80 . Die letzte Volksabstimmung fand am 7. Der Bundesrat unterbreitet am 13. Um an der Abstimmung im September 2021 teilnehmen zu können, müssen Sie die Abstimmungsunterlagen bestellen. Volksabstimmung vom 13. bezahlen wie Ausländische. Bundesgesetz vom 27. Seitenleiste. Die rechtskonservative Eidgenössisch-Demokratische Union Montag bis Freitag, 08.00 - … Finden Sie alle Resultate der eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen … Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 3. Unter anderem bekommen Sie dann ein Abstimmungsheft von uns zur Verfügung gestellt, das die Abstimmungsfragen, wichtige Hintergrundinformationen, gesetzliche Grundlagen sowie Pro- und Contra-Positionen enthält. Wahlhelferinnen und Wahlhelfer müssen am Wahltag folgende Voraussetzungen erfüllen: Das Mindestalter ist 18 Jahre Informationen des Wahlamts. Sollten Personen nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sein, aber glauben wahlberechtigt zu sein, besteht die Möglichkeit, die Eintragung ergänzen zu lassen. Wie sich die aktuelle Maskenpflicht auf die November 2021; Abstimmung/Gemeindeabstimmung : Die aktuellen Abstimmungs- bzw. Tag vor der Wahl) bei der zuständigen Gemeinde im Original (kein Fax, keine E-Mail) in Deutschland eingehen. Nächste Abstimmungen. September 2021; Volksabstimmung vom 28. Begegnungen, Veranstaltungen für Kinder, Jugendliche und Eltern, Träger der Schulsozialarbeit in Darmstadt, Optimierung lokaler Vermittlungsarbeit (OloV), Förderung / Richtlinien Träger, Vereine, Verbände, Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen, Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung (Stadtplanung), Live-Chat mit Oberbürgermeister Jochen Partsch, Beschluss zur Aufstellung der Lokalen Agenda21 in Darmstadt, Beschluss zur Umsetzung des Agenda21-Dokumentes, Erzieher/in (m/w/d) in den Darmstädter Kita's, Frauenanteil in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung, Momentan liegen keine aktuellen Bauanträge/Baugenehmigungen zur Veröffentlichung vor, Wichtige Infos zu Amtsbesuchen während der Covid-19-Pandemie, DEXT – Demokratieförderung und Extremismusprävention, Prävention von Muslimenfeindlichkeit und radikalreligiösen Tendenzen, Spielplatz im Martinsviertel Bundesgesetz vom 27. (EDU) möchte gegen das im Dezember 2020 verabschiedete Gesetz «Ehe für alle» das Referendum ergreifen. Weitere Informationen zur Wahlkreiseinteilung sind auf der Seite des Bundeswahlleiters zu finden. soll garantieren, dass in Zukunft genügend Pflegepersonal ausgebildet wird, die September 2021. Adresse. März 2021 Eidgenössische Abstimmungen: Auf Beschluss des Bundesrats an seiner Sitzung vom 4. September 2021 . Bundesebene vom 7.