Start Kirchliche Heime: Forschungsprojekt sucht Zeitzeugen. Mehrere tausend Holztransporter donnern jeden Monat durch die … Reporter ohne Grenzen verleiht in Österreich traditionell seit 2001 den Press Freedom Award – Signal für Europa an ReporterInnen, JournalistInnen und PublizistInnen in Mittel- und Südosteuropa und in den Nachbarstaaten der Europäischen Union. Online; TV; Radio; Tirol. Es ist zu befürchten, dass bei der […] BürgerInnen können dem Anliegen einer im Bundesrat rechtsgültig eingebrachten Petition elektronisch zustimmen. Petition "Menschenrechte brauchen Gesetze!" Aktuell Erfolg Malawi 29.04.2021 Malawi: Oberstes Berufungsgericht stuft Todesstrafe als verfassungswidrig ein Amnesty International begrüßt die Entscheidung des höchsten Gerichts in Malawi, die Todesstrafe als nicht vereinbar mit der Verfassung zu erklären. ist;; von einem Mitglied des Nationalrates eingereicht werden. Die Initiatoren des Volksbegehrens fordern aus Gründen eines optimalen Gesundheitsschutzes für alle Österreicherinnen und Österreicher eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2015 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz).. Ziele und Argumente Aktuell; Religion & Ethik im TV; Religion & Ethik im Radio; Lexikon der Religionen ; Tipps; Kontakt. Durch die zu beschließenden Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wird dieses zu einer Ermächtigungsgrundlage, welches das Gesundheitsministerium in vielen Fällen ermächtigt (vgl. Allianz für die Seele der Alpen startet Petition. So wie bisher kann es nicht weitergehen. Beteiligung der BürgerInnenBeteiligung der BürgerInnen ©Parlament, Dr.-Karl-Renner-Ring 3, 1017 Wien | Tel. Der Schaden wird weit größer sein als jener, den das Virus je hätte anrichten können. Aktuell; Team toggle submenu ... Wir lassen nicht zu, dass ganz Österreich von Sebastian Kurz und Rudolf Anschober zu einem Versuchslabor gemacht wird. * medizinisch nicht gerechtfertigt * volkswirtschaftlich und gesellschaftlich verheerend * Nein zu Polizeistaat und totaler Überwachung! Für eine Mindest-Weiterbildungszeit von höchstens vier Jahren. Das wird zu sozialen Verwerfungen führen und den gesellschaftlichen Frieden gefährden. 1 Z. Petition zur Abschaffung von Deutschklassen. Bis zum Abschluss der Beratungen im Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen steht die elektronische Zustimmungsmöglichkeit offen. 12.000 Holztransporter donnern wie eine Lawine Monat für Monat durch kleine Dörfer im Waldviertel – und es werden immer mehr. Voraussetzungen. Bei der Diskussion um Polizeigewalt in Österreich hat sich die FPÖ hinter die Exekutive gestellt. Aktuell sind 500.000 Menschen in Österreich ohne Beschäftigung. Kurz, Kogler und Co. verbreiten mit Hilfe unkritischer Medien Schreckensszenarien und Horrorbilder, die einer ernsthaften Prüfung nicht standhalten. Bitte dringend weiterleiten, ausfüllen bzw unterschreiben da dies nicht öffentlich publik gemacht wird!! Impressum. Angesichts der nur noch extrem geringen Verbreitung des Coronavirus in Österreich ist die vollständige Rückkehr zur echten Normalität – und nicht zu der von Sebastian Kurz propagierten „neuen Normalität“ – überfällig. Petition: "PROTEST GEGEN DIE CORONA-ZWANGSMASSNAHMEN" Wir protestieren gegen die Corona-Zwangsmassnahmen und fordern deren sofortige Aufhebung! Mit einer Spende unterstützen. Petition: Rechte von KleinbäuerInnen schützen! (weitere Informationen unter: www.fpoe.at/datenschutz). Klar ist auch geworden, dass auf die Europäische Union in solchen Krisenzeiten kein Verlass ist. Am 7. Wir wollen ein Österreich zurück, in dem wir als freie Bürger leben, unseren Lebensunterhalt verdienen und unsere Freizeit eigenverantwortlich gestalten können. Der Ausschuss selbst kann Stellungnahmen von Ministerien bzw. Bereits am 26.02. wurde eine große Online-Petition gestartet, mit der erreicht werden soll, dass das Camping-Reisen als eigenständige Urlaubsform anerkannt werden. *Weiterbildung Psychotherapie - Vier Jahre sind genug* *Wir plädieren für eine Änderung des Entwurfs Musterweiterbildungsordnung Psychotherapie (MWBO), über die am 23./24.4.2021 vom Deutschen Psychotherapeutentag abgestimmt werden soll:* 1. Wichtig bei alledem sei laut der Petition auch noch, dass die Chancen für das Land Österreich nicht schlecht stehen. Doch was bedeutet Rückkehr in eine neue Normalität? Wir bieten daher die Petition „Jetzt reicht‘s – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“ als allgemeine Plattform für all jene Bürger an, denen unser demokratischer Rechtsstaat mit den Grund- und Freiheitsrechten ein Anliegen ist, für das es sich zu kämpfen lohnt. Wollen wir das wirklich? Der Campingtourismus ist in Deutschland ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Für die Abgabe einer elektronischen Zustimmungserklärung sind die Vollendung des 16. 2/2013 bieten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, konkrete Anliegen an den Gemeinderatsausschuss für Petitionen und BürgerInneninitiativen (Petitionsausschuss) heranzutragen. Interessensvertretung der sozialdemokratischen KommunalpolitikerInnen Österreichs Möhrle möchte mit dieser Petition auf die aktuell kritische Situation der Campingbranche - in Deutschland gibt es rund 3000 Campingplätze und fast 4000 Wohnmobilstellplätze -aufmerksam machen und den Betreibern Hilfe und Anleitungen für eine baldige Öffnung geben. Petitionen werden im Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen behandelt. Die Initiative Lieferkettengesetz ist ein Zusammenschluss zahlreicher Organisationen mit einem gemeinsamen Ziel: Wir treten ein für eine Welt, in der Unternehmen Menschenrechte achten und Umweltzerstörung vermeiden. Der Nationalrat nimmt Bürgerinitiativen unter folgenden Voraussetzungen in Verhandlung (§ 100 Abs. Diese Zustimmung zur Zusendung von Werbe- und Informationsmaterial kann jederzeit kostenlos widerrufen werden. Petitionen im Sinne des Gesetzes über Petitionen in Wien, LGBl. Mit der Drohung, Widerstand gegen die Bad-Pläne von VP und Grüne zu leisten, macht die SP in Amstetten nun Ernst. Im Unterschied zu einer Bürgerinitiative werden Petitionen von Abgeordneten zum Nationalrat oder von Bundesräten und Bundesrätinnen überreicht. Für das Volksbegehren „Notstandshilfe“ wurde ein Einleitungsantrag gestellt. Wird keine Checkbox angeklickt, so wird Ihnen kein Informationsmaterial zugesendet. Grundsätzlich müssen Sie bei der Einreise nach Österreich eine Registrierung zur Pre-Travel-Clearance durchführen, einen negativen Testnachweis vorweisen sowie verpflichtend eine zehntägige Quarantäne antreten. Mehr denn je braucht es jetzt eine effektive und konsequente Umweltpolitik, um die drohende Klimakatastrophe für Mensch, Tier und Natur noch abzuwenden: Helfen Sie mit, dass Heute für Morgen – Klimaschutz jetzt! Mit einer Petition will der Verband Sozialistischer Studenten (VSStÖ) die Einführung eines leistbaren Studenten-Tickets für den öffentlichen Verkehr erwirken. Alle Rechte vorbehalten. Lebensjahrs sowie die österreichische Staatsbürgerschaft notwendig. Die Bürger haben ein Recht auf Freiheit, Sicherheit und Planbarkeit ihres Lebens! Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Petitionen. Hier finden Sie Informationen zur Petition für Drohnen ohne CE-Kennzeichnung.Dabei wollen die Unterstützer dieser Petition einen nachhaltigen Betrieb von Kameradrohnen in Österreich und der EU auch in Zukunft sicherstellen und dafür sorgen, dass Drohnen, die jetzt schon am Markt sind, auch nach 2022 entsprechend weiter betrieben werden können. Mai hat die FPÖ die Petition „Jetzt reicht’s! Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Schrittweise Rückkehr in eine „neue Normalität“. – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“ gestartet. Nach oben BEZIRK GMÜND. Bis zum Abschluss der Beratungen im Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen bzw. Seither haben zigtausende Bürger die Forderungen unterzeichnet. 43 von diesen waren davon insoweit erfolgreich, dass die Anzahl der Unterstützungsunterschriften die gesetzlich festgelegte Mindestzahl erreichte, ab der eine Behandlung im Nationalrat verpflichtend ist. ... Wir wollen ein Österreich zurück, in dem wir als freie Bürger leben, ... Mai hat die FPÖ die Petition „Jetzt reicht’s! Aktuell werden die wichtigsten Energiequellen (Gas, Öl und Kohle) zu größten Teilen importiert. Ihnen allen – egal welche Weltanschauung, welcher Beruf, welches Geschlecht, welches Alter, welcher Wohnsitz etc. „Mit unserer Petition 'Förderung und bevorzugte Nutzung erneuerbarer Energieträger unter umwelt- und landschaftsverträglichen Bedingungen' werden wir dafür kämpfen, dass der Ausbau erneuerbarer Energieträger, wie Windkraftanlagen, den … Österreich: Petition zur erleichterten Entnahme von “Problemwölfen” gestartet Die Landwirtschaftskammer Niederösterreich (LK NOe) hat eine Petition gestartet, die das Ziel verfolgt, die Entnahme von sogenannten Problemwölfen gemäß Artikel 16 der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (Richtlinie 92/43/EWG) zu erleichtern. 2. Diese Ausnahme soll also zur Regel werden. – ist eines gemeinsam: Sie wollen nicht tatenlos zusehen, wie unter dem Vorwand der Krisenbekämpfung unser Land regelrecht auf den Kopf gestellt wird. Dies hat das Land­ge­richt Mün­chen I ent­schie­den. Und wenn Du kannst, hilf uns bitte mit einer Spende bzw. Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Ihre Zustimmung dazu ist keine Voraussetzung um diese Petition zu unterstützen. schriftlich vorliegen; sich auf einen Bereich beziehen, der in Gesetzgebung oder Vollziehung Bundessache (wie Gewerbe-, Verkehrs- oder Wasserrecht), nicht aber eine Landes- oder Gemeindeangelegenheit (Baurecht, Jagd, Fischerei u.a.) Eine Rückkehr in die bewährte, geschätzte, altbekannte – in die normale Normalität. Diese Petition auf change.org wendet sich direkt an die Bundesnetzagentur und fordert den Stopp des Netzausbaus, bis ein unabhängiges Expertengremium aus Ärzten und Medizinern dazu angehört wurde. Und muss auch von uns allen getragen werden. Die FPÖ hat heute die Petition „Jetzt reicht‘s – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“ gestartet. 78 talking about this. Die Wolfs-Zahlen würden in Österreich explodieren, ... Aktuell. Diese bestehen unter anderem in einer Stärkung der Regionalität, der eigenständigen Versorgung mit Lebensmitteln und Energie sowie in einer Abkehr von der dogmatischen Gleichsetzung von Globalisierung und Fortschritt. Trotzdem hat der ORF die Sendung von Peter Klien abgesetzt und nimmt sie ab Herbst mit neuem Konzept wieder auf – vielleicht. Dies hat für die Beratungen im Nationalrat informativen Charakter. Die Abschaffung der Deutschklassen fordert eine neue Petition. Aktuelle News aus Berlin – Nachrichten aus Deutschland und der Welt – Kommentare, Hintergründe und Interviews aus Politik, Wirtschaft und Berlin. Es gibt keinerlei Garantie auf einen hundertprozentigen Schutz vor dem Virus durch eine Impfung, weil das Virus sich ändert – wie auch Grippeviren, gegen die es bis heute keinen vollständigen Impfschutz gibt. Für die PolitikerInnen bieten Petitionen die Möglichkeit, konkrete Anliegen von BürgerInnen aus ihrem Wahlkreis im Parlament zu behandeln. Wurde … Im letzten Jahr wurde ein Zaun am Dörpsee in Schacht-Audorf aufgestellt und den Bürgern damit der freie Zugang zum See, der Liegewiese und dem Spielplatz verwehrt. Disclaimer. © 2021 Freiheitliche Partei Österreichs. ... Aktuell Kleinbauernrechte News ... Starke Beteiligung an Verhandlungen zum verbindlichen Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechte. 140.000 Menschen suchen schon länger als 12 Monate einen Job – das ist ein Anstieg um 40 Prozent... gegenüber dem Vorjahr. Mehr. Erfolgt binnen 6 Monaten keine Erledigung im Ausschuss, so ist die Petition von dem/der PräsidentIn des Bundesrates an das zuständige Mitglied der Bundesregierung zur weiteren Veranlassung weiterzuleiten (§ 25 Abs.3 GO-BR). Meine Daten dürfen zur Unterstützung der oben genannten Petition auch an Dritte weitergeleitet werden. – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“ gestartet. Dehoga-Landeschef Klein sagte MDR AKTUELL… Parlament erklärtParlament erklärt Aktuell; Team toggle submenu. Um im Nationalrat behandelt zu werden, muss eine Petition. Österreich als Mitglied des Menschenrechtsrats hat große Verantwortung. Die zwei Worte „neue Normalität“ sind in Wahrheit nichts anderes als eine schönfärberische Formulierung für den Begriff des Ausnahmezustandes – mit Kontaktverboten, Ausgangsbeschränkungen auf unhaltbarer rechtlicher Basis, Überwachungsplänen, Massenarbeitslosigkeit und zahllosen zerstörten Existenzen. eine landesweite Bewegung wird und beteiligen Sie sich als BürgerIn Schule, Verein, Pfarre oder Gemeinde an unseren Aktionen! Diesen Zustand erklären Kurz und Kogler als alternativlos, obwohl er es nicht ist. 1 Einige Hoaxes basieren auf (ehemals) realen Gefahren, haben aber ein Eigenleben entwickelt und ihre Ursache um einiges überlebt. Zu einer Abstimmung über die Zukunft der Arbeitsgruppe kommt es womöglich erst nächste Woche. Petition: Namhafte Juristen fordern unabhängige Justiz Hochrangige aktive und ehemalige Mitglieder des österreichischen Justizwesens sowie namhafte Wissenschaftler fordern das Parlament auf, die Unabhängigkeit der Justiz auf allen Ebenen zu stärken. SPÖ Waldviertel startet die Petition "Stoppt die Holztransporte durch das Waldviertel!". Online-Petition gestartet. Dies hat für die Beratungen im Bundesrat informativen Charakter. Ein Forschungsprojekt am Institut für Zeitgeschichte der Universität Innsbruck untersucht die Missbrauchsvorkommnisse in kirchlichen Heimen in Tirol ab 1945. Seit Monaten hat kein Kind mehr in Österreich die Chance, in einem Kurs die so wichtige Überlebenskompetenz Schwimmen zu erlernen. Wissenschaftler warnen – fehlerhafte Impfung kann großen Schaden anrichten! anderen Institutionen einholen sowie Hearings mit Experten und Expertinnen durchführen. Dabei wäre es dringend nötig, die gezielte Angst-Propaganda von Kanzler Kurz und seinen Regierungskollegen zu hinterfragen, das Behördenversagen in vielen Bereichen – allen voran rund um den Infektionsherd Ischgl – zu untersuchen sowie die Grundlagen und Informationen der Regierung zu studieren, welche sie zu ihren angeblich „alternativlosen“ Maßnahmen veranlasst haben. Der NÖ Bauernbund hat die "Petition Wolf" ins Leben gerufen. Jänner 2021 – wurden 53 Volksbegehren durchgeführt. Bisher – Stand 25. LINZ. Beck aktuell: Kein Entschädigungsanspruch gegen Staat wegen Corona-Einnahmeverlusten – Für Ein­nah­me­ver­lus­te auf­grund der staat­li­chen Co­ro­na-Maß­nah­men be­stehen neben den Co­ro­na-So­fort­hil­fen keine wei­te­ren An­sprü­che auf Entschä­di­gung gegen den Staat. Nun wird nach ehemaligen … Wir wollen nur eine Plattform bieten, um gemeinsam ein hör- und spürbares Gegengewicht zur Installierung der „neuen Normalität“ zu bilden. 18. Aus dem Tierschutzvolksbegehren wird die Initiative oekoreich.Abonniere unseren Newsletter und erhalte wöchentlich alle Infos. Das Volksbegehren kann im Eintragungszeitraum, 20. bis 27.September 2021, unterschrieben werden.. Derzeit können für folgende beim BMI registrierte Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgegeben werden: Barrierefreiheitserklärung Mit der Übermittlung des ausgefüllten Online-Formulares stimme ich zu, dass die von mir angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert und automationsunterstützt verarbeitet werden. Wir denken, dass es viele Österreicherinnen und Österreicher gibt, die diese Ansicht teilen. Dieser Gutschein soll bis Jahresende bei allen in Österreich steuerpflichtigen Unternehmen eingelöst werden können. Lebensjahrs sowie die österreichische Staatsbürgerschaft notwendig. Nach einem Quoten-Tief zu Beginn hatte das Satire-Magazin sich auf einem neuen Sendeplatz gut erholt. Für die Abgabe einer elektronischen Zustimmungserklärung sind die Vollendung des 16. Die Einreise nach Österreich ist nur mehr aus bestimmten Gründen gestattet und ist seit Beginn der Pandemie in Österreich in der COVID-19-Einreiseverordnung geregelt. Die Regierung möchte uns vielmehr an ein anderes Österreich als das altbekannte gewöhnen. Die Veranstalter warten aktuell auf Rückmeldung und Bestätigung durch die örtlichen Behörden. Damit einher geht die Notwendigkeit, die versprochenen Unterstützungen für unsere Wirtschaft und unseren Arbeitsmarkt endlich wirklich zu leisten und die entstandenen Schäden ohne Wenn und Aber zu ersetzen. Petition von Eltern gestartet Eine am Montag von Eltern gestartete Petition für verpflichtende Lkw-Abbiegeassistenten haben bis Donnerstagnachmittag knapp 27.000 Personen unterzeichnet. Voraussetzungen. Ein Oberaudorfer hat deswegen eine Petition … UPDATE 21.9.2017: Es bleibt spannend, denn gestern wurde nur der Bericht der Arbeitsgruppe kurz präsentiert, diskutiert wird er heute. ... Meine Daten dürfen zur Unterstützung der oben genannten Petition auch an Dritte weitergeleitet werden. Aber die Regierung braucht diesen Zustand. Das Thema: eine Petition gegen die GIS-Gebühren! BürgerInnen können dem Anliegen einer im Nationalrat rechtsgültig eingebrachten Petition elektronisch zustimmen. 2 GOG-NR):Das Anliegen muss schriftlich vorgelegt werden und ist eindeutig zu beschreiben. Jeder, der meint, dass in Sachen Corona nicht das Kind mit dem Bade ausgeschüttet werden darf, ist eingeladen, ein Stück des Weges mit uns zu gehen. Datenschutz Christian Ragger brachte eine Petition (55/PET) zum Schutz des alpinen Landschaftsbildes ein. Doch selbst diese letzten alpinen Freiräume sind akut bedroht. Um im Nationalrat behandelt zu werden, muss eine Petition. Der Gemeinderat hatte den Bau des Zaunes mit 8 Ja Stimmen und 9 Enthaltungen beschlossen. Jun 5, 2018 | Aktuell. 2 Das ist i.d.R. Wir wollen niemanden vereinnahmen. Daher fordern die Unterzeichner dieser Petition von der Bundesregierung die Rückkehr zur echten Normalität durch die Umsetzung folgender Maßnahmen: Parallel zu diesen wichtigen Sofortmaßnahmen zur Wiederherstellung einer lebenswerten Gesellschaft treten die Unterzeichner auch dafür ein, aus der aktuellen Krise die richtigen Lehren für die Zukunft zu ziehen. Aber immer noch – fast drei Monate seit Verhängung der Maßnahmen – leiden viel zu viele Menschen unter dem Corona-Wahnsinn der schwarz-grünen Regierung. Österreich ( [ˈøːstɐʁaɪ̯ç]; amtlich Republik Österreich) ist ein mitteleuropäischer Binnenstaat mit rund 8,9 Millionen Einwohnern. Seither haben zigtausende Bürger die Forderungen unterzeichnet. Darauf ist alles angelegt. Die Nachricht lautet: “ Info….auf jeder Gemeinde in Österreich liegen Formulare auf für eine Petition gegen die GIS Gebühren. Aktuell; Team toggle submenu ... dass ganz Österreich von Sebastian Kurz und Rudolf Anschober zu einem Versuchslabor gemacht wird. Wir Freiheitliche fordern daher von der Bundesregierung die Einwilligung in die parlamentarische Untersuchung ihrer Handlungen sowie weiterhin die vollständige Rückkehr zur echten Normalität. +43 1 401 10-0 Die sogenannten Deutschförderklassen würden „Kinder ausgrenzen, statt sie zu fördern“, heißt es. Durch einen Umstieg auf Erneuerbare wäre eine regionalere Erzeugung aus logischen Gründen gegeben. Der Kurs der Regierung hat Unsicherheit, Unklarheit, Abhängigkeit, Milliardenschäden und Massenarbeitslosigkeit gebracht, aber keine echte Perspektive für die Betroffenen im Kampf gegen das Virus. Die elektronische Zustimmungsmöglichkeit ist in der Liste der Petitionen mit gekennzeichnet. Information. In Österreich besteht eine auf nationalem Recht beruhende Versicherungspflicht für unbemannte Luftfahrzeugsysteme (UAS). Kommenden Freitag läuft „Gute Nacht, Österreich“ das letzte Mal im ORF. eine ganz normale Fehler-Nachricht von einem E-Mail-Server 3 Das heißt nur, daß der Absender kein Betreff (subject) angegeben hat. Die Aktion 40.000 soll Langzeit-Beschäftigungslosen dabei helfen, eine Arbeit in … Kontaktverzeichnis. Mehr Nur mehr 7% Österreichs sind noch weitgehend naturbelassen und frei von technischer Infrastruktur, Verkehr und Lärm. von der weiteren Verhandlung Abstand zu nehmen, wenn der Gegenstand zur weiteren parlamentarischen Behandlung nach mehrheitlicher Auffassung des Ausschusses offenkundig ungeeignet ist, von einem Mitglied des Bundesrates überreicht werden (. Das ist das „zukunftsweisende“ Angebot, das Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Kogler der eigenen Bevölkerung in Sachen Corona machen, nachdem die schwarz-grüne Regierung im Gleichschritt mit der Mehrzahl der Medien die Bevölkerung seit Wochen mit Horrorszenarien in einem Zustand der Angst hält. Mobile Version Sie sollen für zukünftige Generationen erhalten bleiben. Regionale News aus Garmisch-Partenkirchen: Das Garmisch-Partenkirchner/Murnauer Tagblatt informiert Sie über spannende Themen aus Politik, Kultur, Wirtschaft & Sport auf Merkur.de. Schlagwörter: Petition gegen Massentierhaltung Österreich VGT, VGT Österreich, VGT Salzburg Leave a Comment » Veganes Picknick im Hellbrunner Park am Samstag, 18.05.2019 Daher fordern die Unterzeichner dieser Petition von der Bundesregierung die Rückkehr zur echten Normalität durch die Umsetzung folgender Maßnahmen: Die freiheitliche Forderung nach einem Corona-Untersuchungsausschuss wird bis heute blockiert. !” Tierschutz geht uns alle an. Und er kann weiters folgende Beschlüsse fassen: Bürgerinnen und Bürger bringen Themen ein - Petitionen und Bürgerinitiativen im Nationalrat / PDF, 464 KB, Um im Bundesrat behandelt zu werden, muss eine Petition. "Während unsere Freunde in Österreich und der Schweiz ihre Boote unter den gängigen Auflagen nutzen dürfen, ist in Deutschland eine mitunter sinnlose Regelung in Kraft: Man darf zwar das Boot ein- und auskranen – sich also im Hafen aufhalten und das Boot dort auch bewegen –, und man darf auch theoretisch den Bodensee befahren. Dafür setzen wir uns ein. bis zum Ablauf einer Frist von 6 Monaten steht die elektronische Zustimmungsmöglichkeit offen. Dieser hat 6 Monate Zeit, die Petition zu beraten, er kann dazu Stellungnahmen von Ministerien und anderen Institutionen einholen sowie Hearings mit Experten und Expertinnen durchführen. Wissenschaftler warnen – fehlerhafte Impfung kann großen Schaden anrichten! von einem Mitglied des Nationalrates eingereicht werden. In etwas Neues zurückzukehren ist ein Widerspruch in sich. Aktuell bietet die R+V Versicherung ein sehr gutes Preis-Leistungs-Verhältnis. Die von der Regierung präsentierten Voraussetzungen für eine Normalisierung sind unverantwortlich. Das erste Volksbegehren in Österreich wurde 1964 durchgeführt. Verhindern wir gemeinsam, dass Kurz und Anschober Österreich zerstören. Er ist Initiator der Petition. Wir vermissen in den Botschaften der Regierung Klarheit, Transparenz und Planbarkeit. Grund dafür soll die Verkehrssicherungspflicht sein, die die Gemeinde trifft wenn ein unbeaufsichtigter Badeunfall passiert. Anzeige. Schließlich sperrt sich die schwarz-grüne Regierung gegen die politische Aufklärung ihrer Handlungen, die das Coronavirus zum Ausgangspunkt für die schwerste Wirtschaftskrise der Zeiten Republik werden ließen. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter. Sie ist eine Plattform für all jene Bürger, denen unser demokratischer Rechtsstaat mit den Grund- und Freiheitsrechten ein Anliegen ist, für das es sich zu kämpfen lohnt. Oberaudorf/Tirol - Scharfe Grenzkontrollen herrschen zur Zeit zwischen Tirol und Bayern - kaum mehr erträglich für Betroffene im Grenzgebiet. Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Mag.