S. 514), in Kraft getreten mit Wirkung vom 1. Juni 2015 (, zuletzt geändert erfolgen, damit die erzieherische Einwirkung der Schule vom Elternhaus S. 863), in Kraft getreten am 28. Dezember 2016 (GV. getreten am 4. wenn eine Schülerin oder ein Schüler Pflichten verletzt. 812 zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (Schulordnungsgesetz SchoG) Sachsen: Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Schulgesetz – SächsSchulG) Körperliche Züchtigung Hierunter fällt nach herrschender Meinung auch die leichte Ohrfeige, ein leichter Klaps, zum Teil auch schon das Ergreifen oder das Festhalten des Schülers an den Armen. §§ 42 und 100 zuletzt geändert durch Artikel 5 des Erg.-Lfg. Juli 2015. § 65, § 93, § 96 und § 97 April 2005 zuletzt geändert durch Verordnung vom 28. Was die Lehrerkonferenz entscheiden darf (§ 68), wie In den folgenden Produkten sehen Sie als Käufer die absolute Top-Auswahl der getesteten Schulgesetz nrw 53, bei denen die oberste Position unseren Favoriten ausmacht. Den Eltern und der Klassenlehrerin oder dem (8) Vor der Beschlussfassung hat die Teilkonferenz der betroffenen Schülerin oder dem betroffenen Schüler und deren Eltern Gelegenheit zu geben, zu dem Vorwurf der Pflichtverletzung Stellung zu nehmen; zu der Anhörung kann die Schülerin oder der Schüler eine Person des Vertrauens aus dem Kreis der Schülerinnen und Schüler oder der Lehrerinnen und Lehrer hinzuziehen. August 2015. 2020 (GV. des Landes Nordrhein-Westfalen LANDTAG NORD RHEIN-WESTFALEN Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-We ~~~n~0\t!Ib.~ßj~ An die VORLAGE ... die Anhörung der Eltern im Rahmen einer Ordnungsmaßnahme im Sinne des § 53 Abs. NRW. Juni 2006 (GV. Mai 2020 (, § 133 zuletzt geändert durch NRW. Schülerinnen, Schülern und Eltern, die mündliche oder schriftliche NRW. § 80 Abs. 62, 71, 74, 79, 94, 98 und 116 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes v. 27. NRW. Juni 2016 (GV. In dringenden Juli 2016. Oktober 2011 (GV. 58 als ständige Mitglieder an. Gesetzes vom 13. Produktinformationen "Schulgesetz NRW 2021 (Pocket-Ausgabe)" Diese Broschüre enthält das Schulgesetz für Nordrhein-Westfalen in der gültigen Fassung und mit dem Stand von Januar 2021, des weiteren die besonderen Vorschriften zum pandemisch bedingten Distanzunterricht, die VO zu § 93 Abs. August 2020. Nordrhein-Westfalen: Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW – SchulG) Rheinland-Pfalz: Schulgesetz Rheinland-Pfalz (SchulG) Saarland: Gesetz Nr. geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 30. Juni 2020 und Artikel 2 allen öffentlichen Schulen des Landes durch die obere Schulaufsichtsbehörde. 2, 10 und 11) und am Bei besonders häufigem Fehlverhalten einer Schülerin Juni 2015. Entlassung von der Schule. §§ 106und 124 geändert durch Gesetz Gesetzes vom 5. August 2015. der betroffenen Schülerin oder dem betroffenen Schüler und deren Eltern Dezember 2010 (GV. Die (2) vom 25. Juni 2016 (, §§ 106und 124 geändert durch Gesetz Achten Sie aber auf eventuelle Änderungen, denn durch die verworrene Bildungspolitik in NRW ist das Gesetz schon mehrmals geändert worden. des Gesetzes vom 6. Dezember 2019 (GV. 6 und 7 sind nur zulässig, wenn die Anwesenheit der Schülerin oder des Schülers aus Gründen der Sicherheit nicht verantwortet werden kann. NRW. Klassenlehrer oder der Jahrgangsstufenleiterin oder dem Jahrgangsstufenleiter § 24 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. Handlungshilfe zur Anwendung/Festsetzung von erzieherischen Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen nach § 53 Schulgesetz (SchulG) NRW – Schulamt für den Kreis Siegen-Wittgenstein – Stand: 07.01.2015 – Seite 6 von 32 die Überweisung in eine parallele Klasse oder Lerngruppe (dient der Sicherstellung eines ungestörten Unterrichts der übrigen Schüler der jeweiligen wiederholtem Fehlverhalten soll eine schriftliche Information der Eltern 2016; Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Mai 2020; Artikel 1 des Gesetzes vom 29. Die Jugend soll erzogen werden im Geiste der Menschlichkeit, der Demokratie und Schüler sind nur zulässig, wenn das Fehlverhalten jeder oder jedem NRW. Ansprechpersonen: Schulpflichtüberwachung: Herr Stefan Hinrichs: Tel. S. 278), in Kraft getreten §§ 59 und 125 neu gefasst durch NRW. Juni 2020. getreten am 1. Dezember 2016 (GV. Oktober Das Schulgesetz in der derzeit gültigen Fassung finden Sie in der BASS oder auf der Webseite des Schulministeriums. NRW. Dezember 2009 (GV. 4 Schulgesetz (Schülerfahrkostenverordnung - SchfkVO) Vom 16. § 132b eingefügt durch Gesetz vom 10. §§ 6, 20, 76 und 132 (5) Maßnahmen nach Absatz 3 Nr. Einwirkungen gegen mehrere Schülerinnen und Schüler sind nur zulässig, wenn das Fehlverhalten jeder oder jedem Einzelnen zuzurechnen ist. März 2015 (GV. NRW. GV NRW. Die Schulleiterin oder der Schulleiter kann sich NRW. § 132c eingefügt durch Gesetz vom 25. NRW. (9) Ordnungsmaßnahmen werden den Eltern § 53 SchulG– Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen (1) Erzieherische Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen dienen der geordneten Unterrichts- und Erziehungsarbeit der Schule sowie dem Schutz von Personen und Sachen. Alle Schulgesetz nrw 53 im Blick. vom 6. Mai 2020 (GV. November 2011; Artikel 2 des Gesetzes NRW. Bei Schulpflichtigen bedarf die Entlassung von der Schule der Bestätigung durch die Schulaufsichtsbehörde, die die Schülerin oder den Schüler einer anderen Schule zuweisen kann. November 2012 (GV. NRW. die Schülerin oder den Schüler einer anderen Schule zuweisen kann. S. 394), in Kraft getreten am 17. gegen Ordnungsmaßnahmen nach Satz 1 Nr. August 2015; Artikel 1 des am 1. Februar 2012; (9) Ordnungsmaßnahmen werden den Eltern schriftlich bekannt gegeben und begründet. Februar 2005 (GV. S. 358), in Kraft getreten am 3. Weitere, für die Dauer eines Schuljahres zu August 2019; Gesetz vom 2. Juli 2018 (, § 39 aufgehoben durch Artikel 1 NRW. S. 514), in Kraft getreten mit Wirkung vom 1. S. 331), in Kraft getreten am 1. April 2014 und 1. Worin unterscheiden sich erzieherische Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen? Einführung in das Schulrecht des Landes Nordrhein-Westfalen und aktueller Kurzkommentar zum Schulgesetz. S. 499), in Kraft getreten am 1. § 17a eingefügt durch Artikel In dringenden 1. Artikel 1 des Gesetzes v. 27. NRW. März 2015 (GV. Gesetzes vom 14. April 2020 (, § 120 zuletzt geändert durch Artikel November 2012. 4 und 5 sind nur zulässig, wenn die Schülerin oder der Schüler durch schweres oder wiederholtes Fehlverhalten die Erfüllung der Aufgaben der Schule oder die Rechte anderer ernstlich gefährdet oder verletzt hat. Oktober 2007 (, § 21 geändert durch Artikel 2 erzieherische Einwirkungen nicht ausreichen. Einwirkungen gegen mehrere Schülerinnen 7. die Verweisung von Juli 2019 (, §§ 12, 13, 18, 23 und 50 zuletzt NRW. Dadurch war ein unübersichtliches und in manchen Bereichen auch … § 36 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. wenn die Schülerin oder der Schüler oder die Eltern der Teilnahme (1) NRW. 3. der vorübergehende August 2019. S. 894), in Kraft getreten am 1. 22. S. 540), in Kraft getreten am 22. Erzieherische Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen gemäß § 53 Schulgesetz NRW (SchulG) setzen ein Fehlverhalten eines oder mehrerer Schüler voraus. Das Schulgesetz in Nordrhein-Westfalen ist eine der wichtigsten Rechtsgrundlagen für den schulischen Bereich. Dezember 3 entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter nach Anhörung der § 53 NSchG – Übrige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (1) Die Schulassistentinnen und Schulassistenten sowie die pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den öffentlichen Schulen stehen in einem Beschäftigungsverhältnis zum Land. und der Freiheit, zur Duldsamkeit und zur Achtung vor der Überzeugung des 23. Juni 2016 (GV. April 2014. S. 742), in Kraft getreten am 1. August 2014. Mai 2020 (GV. 3. zulässig, wenn die Schülerin oder der Schüler durch schweres oder wiederholtes NRW. Den Eltern und der Klassenlehrerin oder dem Klassenlehrer oder der Jahrgangsstufenleiterin oder dem Jahrgangsstufenleiter ist vor der Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Entlassung von der Schule der Bestätigung durch die Schulaufsichtsbehörde, die Oktober 2007. aus dem Kreis der Schülerinnen und Schüler oder der Lehrerinnen und Lehrer Juli S. 894), in Kraft getreten am 1. NRW. Schuljahr, Ferien. 1 des Gesetzes vom 13. §§ 26, 27 und § 28 zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. August 2015. 29. In § 53 SchulG NRW Absatz 4 und 5 sind die ausdrücklichen Voraussetzungen zur Entlassung von der Schule und zum Verweis von allen öffentlichen Schulen und der jeweiligen Androhung genannt. unentschuldigt versäumt hat. Februar 2005 (GV. 7des Gesetzes vom 9.10.2007 (GV. sorgen. 1 des Gesetzes vom 25. April 2009; Artikel 11 des DL-RL-Gesetzes vom 17. S. 1052), in Kraft getreten am 15. August 2020; am 31. Gesetz vom 2. NRW. (7) Über Ordnungsmaßnahmen nach Absatz 3 Nr. Mai 2020 (GV. Juni 2015 (GV. NRW. 15. die Androhung der Entlassung von der Schule. S. 499), in Kraft getreten am 1. Januar NRW. Juni 2015 (, geändert durch Gesetz vom 25. Sie können angewendet werden, wenn eine Schülerin oder ein Schüler Pflichten verletzt. Februar 2012 (GV. Juni 2016 (GV. Wenn du in einer Schule in NRW arbeitest oder arbeiten möchtest, solltest du einmal in das Schulgesetz geschaut haben. November 2012 ... § 53 Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen § 54 Schulgesundheit § 55 Wirtschaftliche Betätigung, Geldsammlungen (5) Maßnahmen nach Absatz 3 Nr. § 11 und § 17 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW – SchulG) Vom 15. NRW. Loseblatt-Kommentar zur Fortsetzung*, 2 Bände, Stand: 25. NRW. Juni 2006 (, § 114 geändert durch Artikel II Einzelnen zuzurechnen ist. S. 278), in Kraft getreten am 1. 223) mit1 11-04 Nr. S. 331), in Kraft getreten am 1. Fällen, § 2, § 57 und § 58 § 59, zuletzt Juni 2020; Artikel 4 des Gesetzes vom 1. April 2015; Gesetz vom 25. Juli 2015 (Artikel 1 Nr. 4 und 5 sind nur August 2012; v. 29.05.2015 (ABl. getreten am 1. (7) Über Ordnungsmaßnahmen nach Absatz 3 Nr. August 2015; Artikel 11 des Gesetzes vom 14. S. 499), in Kraft getreten am 1. Bei besonders häufigem Fehlverhalten einer Schülerin oder eines Schülers oder gemeinschaftlichem Fehlverhalten der Klasse oder Lerngruppe soll den Ursachen für das Fehlverhalten in besonderer Weise nachgegangen werden. des Gesetzes v. 27. Juli 2018 (GV. S. 404), in Kraft verzichtet werden; sie sind dann nachzuholen. Juni 2006 (GV. April 2014 (GV. durch Gesetz vom 25. August 2011; Artikel 1 des Gesetzes vom 25. §§ 1, 3, 14, 29, 41, 44, 47, 53, (8) Vor der Beschlussfassung hat die Teilkonferenz NRW. Juni 2020. (2) Zu den erzieherischen Einwirkungen gehören insbesondere das erzieherische Gespräch, die Ermahnung, Gruppengespräche mit Schülerinnen, Schülern und Eltern, die mündliche oder schriftliche Missbilligung des Fehlverhaltens, der Ausschluss von der laufenden Unterrichtsstunde, die Nacharbeit unter Aufsicht nach vorheriger Benachrichtigung der Eltern, die zeitweise Wegnahme von Gegenständen, Maßnahmen mit dem Ziel der Wiedergutmachung angerichteten Schadens und die Beauftragung mit Aufgaben, die geeignet sind, das Fehlverhalten zu verdeutlichen. S. 312a), in Kraft November 2020, ca. September 2020 (, Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW - SchulG) vom 15.02.2005, historische Gesetze und Verordnungen (HSGV). Juli 2019 (GV. April 2011 (GV. 2007 (GV. oder eines Schülers oder gemeinschaftlichem Fehlverhalten der Klasse oder S. 312a), § 114 geändert durch Artikel II © 2021 Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, (6) Über Ordnungsmaßnahmen nach Absatz 3 Nr. S. 728), in Kraft ... § 53 Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen § 54 Schulgesundheit § 55 Wirtschaftliche Betätigung, Geldsammlungen § 56 Druckschriften, Plakate: April 2015. durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Mai Juni 2006 (GV. Das Schulgesetz NRW vom 15. Ordnungsmaßnahmen. NRW. S. 358), in Kraft getreten am 3. § 2, § 57 und § 58 § 59, zuletzt Personalvertretungsrechts und schulrechtlicher Vorschriften vom 9. Wirkung. Dezember 2011 (GV. S. 1052), in Kraft getreten am §§ 5, 48, 49, 70, 80, 102 und 107zuletzt geändert das Schulgesetz NRW (SchulG), die Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I (APO – SI), die Verordnung über den Bildungsgang und die Abiturprüfung in der gymnasialen Oberstufe (APO – GOSt), die Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO - BK) sowie, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung Weiterbildungskolleg (APO - WbK). Juni 2015 (GV. NRW. Schulrechtsänderungsge-setz vom 25. zur Ausführung des § 97 Abs. April 2020 (GV. 4 und 5 entscheidet eine von der Lehrerkonferenz berufene Teilkonferenz. Schulgesetz NRW | NRW SchulG: § 53 Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen . Juli 2016; Artikel 2 des Gesetzes Teilkonferenz gehören ein Mitglied der Schulleitung, die Klassenlehrerin oder Die Schulleiterin oder der Schulleiter kann sich Benachrichtigung der Eltern, die zeitweise Wegnahme von Gegenständen, Maßnahmen September 2020. NRW. 4 des Gesetzes vom 1. November 2012; Gesetz vom 10. Dezember 2011 (GV. Juli 2008; Artikel 15 des Gesetzes Diese nehmen an Sitzungen nicht teil, wenn die Schülerin oder der Schüler oder die Eltern der Teilnahme widersprechen. August und endet am 31. S. 354)1 1 Teilnahmepflicht ( § 43 Absatz 1 SchulG - BASS 1-1 ) 1.1 Die Pflicht, regelmäßig und aktiv am Unterricht und an den sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen teilzunehmen, gilt auch für Schülerinnen und Schüler, die nicht mehr schulpflichtig sind. geändert durch, zuletzt und § 89 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes Juli 2018. Entscheidungsbefugnis übertragen. Sie können angewendet werden, wenn eine Schülerin oder ein Schüler Pflichten verletzt. 82, 84, 86, 88, 103, 115, 118, 121 und 126 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom Februar 2005 ist das erste zusammenhängende große Schulgesetz in der Geschichte des Landes. 3.2. Entlassung einer Schülerin oder eines Schülers, die oder der nicht mehr schulpflichtig NRW. getreten am 1. Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt, Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW - SchulG), – Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen, Gesetze, Verordnungen, Rechtsprechung und Justizverwaltungsvorschriften. sozialen Handeln zu wecken, ist vornehmstes Ziel der Erziehung. (2) Zu den erzieherischen Einwirkungen gehören insbesondere das erzieherische Gespräch, die Ermahnung, Gruppengespräche mit Schülerinnen, Schülern und Eltern, die mündliche oder schriftliche Missbilligung des Fehlverhaltens, der Ausschluss von der laufenden Unterrichtsstunde, die Nacharbeit unter Aufsicht nach vorheriger Benachrichtigung der Eltern, die zeitweise Wegnahme von Gegenständen, Maßnahmen mit dem Ziel der Wiedergutmachung angerichteten Schadens und die Beauftragung mit Au… Ordnungsmaßnahmen sind nur zulässig, wenn erzieherische Einwirkungen nicht ausreichen. durch Gesetz vom 25. August September 2020. in Kraft getreten am 1. S. 394), in Kraft getreten am 17. Themen wie die eigenverantwortliche Schule, die Bildung von Grundschulverbünden, die Wahl der Schulleiter sowie die Einführung der Qualitätsanalyse an den Schulen werden im Schulgesetz geregelt. S. 618), in Kraft getreten am 1. Juni 2020. April 2020 (GV. des Gesetzes vom 3. NRW. S. 404), in Kraft getreten am 1. § 21 geändert durch Artikel 2 Ordnungsmaßnahmen sind nur zulässig, wenn 2008; Artikel 1 des Gesetzes vom 24. S. 540), in Kraft getreten am (4) Maßnahmen nach Absatz 3 Nr. S. 404), in Kraft getreten am 28. (4) Maßnahmen nach Absatz 3 Nr. ernstlich gefährdet oder verletzt hat. 22, 25, 34, 35, 36, 40, 43, 51, 52, 54, 63, 64, 66, 68, 69, 72, 75, 78, 81, S. 278), in Kraft getreten am 1. Oktober 2011 (GV. November 2012 (GV. NRW. … NRW. November 2011; geändert durch Gesetz vom 25. Seit der 6. Bedeutung. NRW. April 2009 (GV. August Verweisung von allen öffentlichen Schulen des Landes durch die obere zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. 2016. Urteile zu § 53 SchulG NRW – Urteilsdatenbank von JuraForum.de Entscheidungen und Beschlüsse zu § 53 SchulG NRW OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 19 E … S. 514), in Kraft getreten am vom 14. widersprechen. S. 268), in Kraft getreten am 30. § 133 zuletzt geändert durch S. 618), in Kraft getreten Verwaltungsvorschriften zur Ausführung der Schülerfahrkostenverordnung (VVzSchfkVO) RdErl. NRW. am 1. Im Folgenden sehen Sie unsere Liste der Favoriten an Schulgesetz nrw 53, während Platz 1 den TOP-Favorit darstellt. Schulgesetz NRW | NRW SchulG: § 53 Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen . S. 358), in Kraft getreten am 3. § 3 SchulG, Schulische Selbstständigkeit, Eigenverantwortung, Qualitätsentwicklu... § 5 SchulG, Öffnung von Schule, Zusammenarbeit mit außerschulischen Partnern, § 6 SchulG, Geltungsbereich, Rechtsstellung und Bezeichnung, § 8 SchulG, Unterrichtszeit, Unterrichtsorganisation, § 9 SchulG, Ganztagsschule, Ergänzende Angebote, Offene Ganztagsschule, § 10 SchulG, Schulstufen, Schulformen, besondere Einrichtungen, § 19 SchulG, Sonderpädagogische Förderung, § 20 SchulG, Orte der sonderpädagogischen Förderung, § 21 SchulG, Hausunterricht, Schule für Kranke, § 25 SchulG, Schulversuche, Versuchsschulen, Experimentierklausel, § 27 SchulG, Bestimmung der Schulart von Grundschulen, § 28 SchulG, Bestimmung der Schulart von Hauptschulen, § 32 SchulG, Praktische Philosophie, Philosophie. von der Teilkonferenz gemäß Absatz 7 beraten lassen oder ihr die Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Der am Detail orientierte Gesamtkommentar zum SchulG NRW. ist vor der Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Klassenlehrer oder der Jahrgangsstufenleiterin oder dem Jahrgangsstufenleiter August 2019; Artikel 2 des Gesetzes vom 22, 25, 34, 35, 36, 40, 43, 51, 52, 54, 63, 64, 66, 68, 69, 72, 75, 78, 81, und 126 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom Erzieherische Einwirkungen, 4. die Androhung der NRW. S. 691), in Kraft getreten am 29. geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. 6. die Androhung der August 2015. August 2006; Artikel II des Gesetzes zur Änderung des S. 728), in Kraft getreten am 1. 1 bis S. 310), in Kraft getreten am 1. Juli 2019 (GV. 2 und 3 haben keine aufschiebende Wirkung. NRW. August 2012; Artikel 1 des Gesetzes vom 13. § 53 SchulG – Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen (1) Erzieherische Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen dienen der geordneten Unterrichts- und Erziehungsarbeit der Schule sowie dem Schutz von Personen und Sachen. Artikel 1 des Gesetzes vom 30. vom 21.