Am 13. 1. Damit wird die telefonische Betreuung der Patienten umfassender … Nach Meinung von Bundesrat und Parlament ist das Gesetz nach den demokratischen Spielregeln zustande gekommen. Juni 2021. Januar 2021. Publiziert am Mi 28. 16/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Covid-19 Impfstoff: Liefer- und Impfprognose. Lehne die Stimmbevölkerung die Vorlage ab, würde diese laut dem Bundesrat schon im September 2021 ausser Kraft treten. Würde das Covid-19-Gesetz abgelehnt, würde das wichtigste Instrument der sozialen und wirtschaftlichen Pandemie-Bekämpfung ausser Kraft gesetzt, sagte auch Bundespräsident und Wirtschaftsminister Guy Parmelin. Diese Mobilnummer wird bereits verwendet. Juni 2021 entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über das Covid-19-Gesetz. Juni 2021 stimmen die Schweizer Stimmberechtigten über das Covid-19-Gesetz ab. Januar 2018 «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen … Am 13. Coronavirus. Am 13. Covid-19 Impfstoff: Liefer- und Impfprognose. Bundesgesetz vom 25. Corona-Newsblog: Jens Spahn will Priorisierung für Astrazeneca aufheben . Februar 2021 beschlossen, die … Wer ist dafür, wer dagegen? Auch in der Pandemie macht die Demokratie keine Pause. «Es geht uns ums Prinzip», sagen sie. Juni stimmt das Volk über das Covid-19-Gesetz ab. Über eine allfällige Weiterführung wird in Abhängigkeit von der Entwicklung der epidemiologischen Lage und in Abstimmung mit den Versicherern entschieden. Ihr Account wird deaktiviert und kann von Ihnen nicht wieder aktiviert werden. Sie können sich nun im Artikel mit Ihrem neuen Passwort anmelden. Juni 2021 zur Abstimmung zu bringen: 1.) Inhaltlich enthalte es neben positiven Elementen auch Schädliches wie Subventionen für die Medien. Schluss mit dem Corona Notrecht. Januar 2018 «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz» 2. Wer ist dafür und wer ist dagegen? Heute haben sie den Abstimmungskampf gegen das Covid-Gesetz lanciert. Juni 2021 zur Abstimmung über das «Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie». Wer ist dafür und wer ist dagegen? In den sozialen Medien werden sie als «Schwurbler» bezeichnet, was dem Verein bei der Abstimmung im Juni helfen könnte. Neben einigen positiven Elementen enthalte es Schädliches (z. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden? Februar 2021 beschlossen, die folgenden Vorlagen am 13. Juni befindet. Dagegen kam ein Referendum zustande. 59/2020, wird wie folgt geändert: Das sorgt für Komplikationen. Juni gehe es um nichts weniger als die Existenz von vielen Unternehmern, Selbstständigen und Arbeitnehmenden. Wer ist dafür, wer dagegen? Mit diesem können die von der Coronakrise betroffenen Menschen … Über eine allfällige Weiterführung wird in Abhängigkeit von der Entwicklung der epidemiologischen Lage und in Abstimmung mit den Versicherern entschieden. Das Gesetz erlöscht Ende 2021 wieder. Mit dem revidierten CO2-Gesetz soll die Schweiz ihren Treibhausgasausstoss reduzieren. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Darunter wird auch über das Covid-Gesetz befunden. Juni 2021 fünf Vorlagen zur Abstimmung zu bringen. Juni 2021 folgende eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung gelangen: Volksinitiative vom 18. Für die Registrierung benötigen wir zusätzliche Angaben zu Ihrer Person. Juni 2021. Geben Sie die E-Mail-Adresse Ihres Benutzerkontos an. Daneben kommen am 13. Für die drei Gesetzesvorlagen lief die Referendumsfrist bis am 14. Juni 2021 stimmen die Schweizer Stimmberechtigten über das Covid-19-Gesetz ab. Doch die Ausgangslage hat kuriose Konsequenzen. Natürlich wurden dabei die Schutzmassnahmen ignoriert. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich. September 2020 haben beide Räte die Initiative … Juni 2021 zur Abstimmung zu bringen: 1.) Laufzeit 02:15 Minuten. Das Gesetz erlöscht Ende 2021 wieder. Unser Trinkwasser und dessen … Diese wurden eingesetzt, um so schnell wie möglich die besonders gefährdeten Personen der Bevölkerung zu schützen. Juni 2021: Covid-19-Gesetz schafft Rechtssicherheit. 02:41. Juni zur eidgenössischen Abstimmung. Der Bundesrat warnt vor einem Nein zum Covid-19-Gesetz, über das am 13. Dies Initiative will den Einsatz von … Ein Nein zum Gesetz nähme dem Bundesrat hingegen nicht die Möglichkeiten, die Ausbreitung der Pandemie weiterhin mit Massnahmen zu bekämpfen, die sich auf das bestehende Epidemiengesetz stützen, hält die Regierung fest. Juni. Prüfen Sie bitte Ihr E-Mail-Postfach und bestätigen Sie Ihren Account über den erhaltenen Aktivierungslink. Es garantiere den Einbezug der Kantone, der Sozialpartner und des Parlaments. Juni 2021 entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über das Covid-19-Gesetz. In ihren Schlussabstimmungen vom 25. Die Abstimmungs-App von Bund und Kantonen: https://www.admin.ch/content/gov/de/start/dokumentation/abstimmungen/20210613/covid-19-gesetz.html, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Eidgenössisches Departement des Innern (EDI), Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), Vollständige Texte zu Verweispublikationen, Volksinitiative für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung, Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide», Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT), VIDEO - COVID-19 Gesetz - Medienkonferenz des Bundesrates, Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) - Abstimmungstext, Informationen für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auf ch.ch, Erläuterungen des Bundesrates - Volksabstimmung vom 13.06.2021, Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), Der Videokanal des Schweizerischen Bundesrates. Nur so könne die Zukunft der Unternehmen und der Arbeitsplätze sicher gestellt werden. Juni - Der Abstimmungskampf zum CO2-Gesetz ist lanciert. Die Verbandsleitung von HotellerieSuisse hat an ihrer Sitzung vom Freitag ihre Parolen für die kommenden Abstimmungen gefasst. Bitte prüfen Sie Ihr E-Mail-Postfach. Bei einem Nein zum «alten» Covid-Gesetz fallen laut Bundeskanzlei auch die «neuen» Regeln weg. (whoareyou) Eidgenössische Abstimmungen am 13. (MTK). Ab diesem Datum gäbe es keine gesetzliche Grundlage mehr für die wirtschaftlichen Unterstützungsleistungen zur Bewältigung der Krise, und es könnte eine Situation grosser Ungewissheit darüber entstehen, wie es weitergeht. Juni 2021 kommen vier für die Gemeinden weitreichende Vorlagen zur Abstimmung. Solches Notrecht ist jedoch auf 6 Monate befristet. Sollte bis Ende J Juni das Covid-19-Gesetz anzunehmen. August eröffnet wird, liefen weiter. Das Gesetz sei im dafür vorgesehenen demokratischen Verfahren entstanden. In Kürze Um die negativen Auswirkungen der Coronapandemie zu mildern, hat der Bundesrat eine Reihe von Massnahmen und verschiedene Formen der Hilfe beschlossen (z. «Es geht uns ums Prinzip», sagen sie. Damit würde die Grundlage für die Finanzhilfen drei Monate früher wegfallen als geplant. Juni 2021 stimmen wir über gleich zwei Initiativen ab, die sich mit der Landwirtschaft und Pestiziden beschäftigen. September 2021 ausser Kraft treten, also ein Jahr nachdem es beschlossen wurde. Die umkämpften Agrar-Vorlagen haben Chancen beim Volk auf Gegenliebe zu stossen: Eine Umfrage sieht bei beiden Initiativen, die am 13. Juni an der Urne zu entscheidenden Covid-19-Gesetzes. Coronavirus-Liveticker: +++ 10:11 FDP-Fraktion enthält sich bei Abstimmung über Verordnung für Geimpfte +++ Panorama. Juni 2021 fünf Vorlagen zur Abstimmung zu bringen. April 2021, wird LDP-Nationalrat Christoph Eymann ab 18:45 Uhr im Talk die Pro-Seite zum Covid-Gesetz vertreten. Um die negativen Auswirkungen der Coronapandemie zu mildern, hat der Bundesrat eine Reihe von Massnahmen und verschiedene Formen der Hilfe beschlossen (z. Juni ab? Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 3. Eine neue Abstimmung zur Kantonszugehörigkeit Moutiers ist am 21. Juni weitere vier Vorlagen zur Abstimmung, unter anderem ein Referendum gegen die Reform des CO2-Gesetzes. Die SVP steht ihm kritisch gegenüber. Mensch sein, Gesicht zeigen! Bern, 03.02.2021 - Der Bundesrat hat entschieden, am 13. Mit diesem können die von der Coronakrise betroffenen Menschen und Unternehmen sowie die Kultur, der Sport und die Medien während der Pandemie finanziell unterstützt werden. Im ersten Quartal 2021 erwartete der Bund von Anfang an kleinere Impfstoffmengen. Bitte stimmen Sie den Datenschutzbestimmungen zu. Mai 2021 (Robert Koch-Institut) Die COVID-19-Pandemie in Deutschland tritt als regionales Teilgeschehen des weltweiten Ausbruchs der Infektionskrankheit COVID-19 – die besonders die Atemwege befällt – auf und beruht auf Infektionen mit dem Ende 2019 neu aufgetretenen Virus SARS-CoV-2 aus der Familie der Coronaviren. … Juni das Covid-19-Gesetz anzunehmen. B. Kurzarbeitsentschädigung, Entschädigung für Erwerbsausfall, Unterstützung für Kultur, Sport und Medien). Juni 2019. Abstimmung zum CO₂-Gesetz – Über 160 Parlamentarier setzen sich für Ja ein Die Befürworter des CO₂-Gesetz haben den Abstimmungskampf für den 13. Für die Vorlage votierten in namentlicher Abstimmung 368 Abgeordnete, 293 stimmten dagegen. Wenn Sie sich erneut für die Kommentarfunktion registrieren möchten, melden Sie sich bitte beim Kundendienst von SRF. Juni kommt das «Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)» zur Abstimmung. Juni 2021. … An der Pressekonferenz informiert der Bundesrat über die Abstimmung vom 13. Dieses schafft die gesetzlichen Grundlagen für die vom Gastgewerbe dringend benötigten Härtefallentschädigungen. Bei der Abstimmung am 13. Sie sind die schärfsten Corona-Massnahmen-Kritiker im Land: die «Freunde der Verfassung». An der Pressekonferenz informiert der Bundesrat über die Abstimmung vom 13. Laufzeit 02:41 Minuten. Damit können Leid gemildert und Arbeitsplätze und Löhne gesichert werden. Juni zur Abstimmung kommen, eine knappe Mehrheit. Es ist ein technischer Fehler aufgetreten. Juni auf die Schweiz. Juni 2021“ und der Ausdruck „1. Gegen das Gesetz ist das Referendum zustande gekommen. Der Bundesrat und fast alle Parteien sind für das Covid-19-Gesetz. «Ein Nein würde Arbeitsplätze … Sie können Ihre Daten jederzeit in Ihrem Benutzerkonto einsehen. Juni 2021 folgende eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung gelangen: 1. Juni. Video: Ja-Komitee und das CO2-Gesetz Link spielt Video ab. (abmelden). Juni verlängert wird. Bitte versuchen Sie es später noch ein Mal oder kontaktieren Sie unseren Kundendienst. Juni weitere vier Vorlagen zur Abstimmung, unter anderem ein Referendum gegen die Reform des CO2-Gesetzes. Guy Parmelin fordert die Bevölkerung auf, an der Abstimmung am 13. Der Bundesrat könne den Geschädigten der Pandemiemassnahmen anders helfen. Wir haben Ihnen ein E-Mail an die Adresse {* emailAddressData *} gesendet. Die Proben für Neuproduktionen und Wiederaufnahmen für die Spielzeit 2021/2022, die am 29. Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse erneut ein, damit wir Ihnen einen neuen Link zuschicken können. Juni 2021 festgelegt. Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Juni – Bio Suisse empfiehlt ein Nein zur Trinkwasserinitiative. B. Subventionen für Medien). Die Abstimmung ist im Juni zu erwarten. Juni 2021 Weiter könnte im Juni auch eine Volksabstimmung über das Covid-19-Gesetz erfolgen. Die Regelungen stießen bei der Opposition auf heftige Kritik. Für die drei Gesetzesvorlagen lief die Referendumsfrist bis am 14. Juni 2021 vors Volk. Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Es ist ein Fehler aufgetreten. Zurück zu Freiheit und Selbstbestimmung. Wir senden Ihnen anschliessend einen Link, über den Sie ein neues Passwort erstellen können. Juni muss die Stimmbevölkerung über fünf Vorlagen entscheiden. Um die Massnahmen weiterführen zu können, haben Bundesrat und Parlament das Covid-19-Gesetz erarbeitet. Bitte ändern Sie Ihre Mobilnummer oder wenden Sie sich an unseren Kundendienst. {| foundExistingAccountText |} {| current_emailAddress |}. Gegner … An diesem Wochenende finden voraussichtlich fünf eidgenössische Abstimmungen und eine kantonale Abstimmung statt. Juni 2021 zur Abstimmung. Auch ohne Covid-19-Gesetz kann der Bundesrat die Pandemie weiterhin mit Massnahmen bekämpfen. Mit diesem können die von der Coronakrise betroffenen Menschen und Unternehmen sowie die Kultur, der Sport und die Medien während der Pandemie finanziell unterstützt werden. Kurz: das Covid-19-Gesetz. Volksinitiative vom 25. Am 13. Die Empfehlungen gelten ab dem 1. Wollen Sie Ihren Account wirklich deaktivieren? Mehr, Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Pestizide, Terrorgesetz, Covid-Gesetz und CO₂ : Bald stehen Abstimmungen an. Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide». An diese Nummer senden wir Ihnen einen Aktivierungscode. Die Gegner der Vorlage wollen verhindern, dass notrechtliche Massnahmen des Bundesrats nachträglich legitimiert werden. Juni 2021 festgelegt. Der Verein «Freunde der Verfassung» und dessen Unterstützer wollen damit verhindern, dass notrechtliche Kompetenzen des Bundesrates während der Pandemie nachträglich legitimiert werden. Juni 2021. Gegen die weitreichenden Vollmachten des Bunderates aufgrund des Covid-19-Gesetzes wurde das Referendum ergriffen. Wer das Klima mehr belastet, bezahlt auch mehr. Der Bundesrat hat die Abstimmung über das CO2-, das Covid- und das Anti-Terror-Gesetz sowie zwei Initiativen für diesen Juni angesetzt. Juni 2021“ und der Ausdruck „1. Artikel II Änderung des Verwaltungsrechtlichen COVID-19-Begleitgesetzes. Der Verein «Freunde der Verfassung» hat erfolgreich das Referendum ergriffen. An der Konferenz anwesend sind: Bundespräsident Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) Regierungsrat Christian Rathgeb, … Juni lanciert. Es wurden bereits zu viele Codes für die Mobilnummer angefordert. Zudem sei das Gesetz kein politischer Freipass für die Regierung, teilt der Bundesrat an einer Medienkonferenz mit. Mit einem Nein könnte die Partei aber coronagebeutelte … Januar 2021. Definieren Sie ein neues Passwort für Ihren Account {* emailAddressData *}. Sie sind angemeldet als Dieses Argument lässt der Bundesrat nicht gelten, wie er mitteilte. Mai 2018 «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide» 3. Das vollständige Programm soll am 22. Februar 2021 beschlossen, die folgenden Vorlagen am 13. {| create_button |}, Schweizer Radio und Fernsehen, zur Startseite, Auch ohne Covid-19-Gesetz hat der Bundesrat das Sagen, Bei Facebook teilen (externer Link, Popup), Bei Twitter teilen (externer Link, Popup). Zu viele Versuche. Diese wurden eingesetzt, um so schnell wie möglich die besonders gefährdeten Personen der Bevölkerung zu schützen. Eidgenössische Abstimmungen Auf Beschluss des Bundesrates werden am 13. Die FDP-Fraktion wird sich bei der Abstimmung im Bundestag über die Verordnung zu den Rechten … «Rückkehr zur direkten Demokratie» Die ganze Welt schaut am 13. Abstimmung am 13. Wir haben Ihnen einen SMS-Code an die Mobilnummer gesendet. Coronavirus in Berlin : Geimpfte und Genesene zählen bei privaten Treffen nicht mehr mit. I Nr. Der Bundesrat verweist auf die negativen Folgen bei einer Ablehnung des Covid-19-Gesetzes: Ein Nein würde grosse Unsicherheiten auslösen, Arbeitsplätze gefährden und Firmen in den Konkurs treiben. Juni 2021 stimmen die Schweizer Stimmberechtigten über fünf Vorlagen ab. Mai 2021 (WHO Coronavirus Disease (COVID-19) Dashboard), 4. Juli 2021“ ersetzt. April 2021, wird LDP-Nationalrat Christoph Eymann ab 18:45 Uhr im Talk die Pro-Seite zum Covid-Gesetz vertreten. Am 13. … Sollte das Gesetz bei der Abstimmung abgelehnt werden, tritt es am 25. Mit einem Nein könnte die Partei aber coronagebeutelte Betriebe vor … März 2021 CORONAVIRUS SARS-COV-2: KURZÜBERBLICK SONDERREGELUNGEN (STAND: 29.03.2021) ... Gilt bis: 30. Damit Sie einen Kommentar erfassen können, bitten wir Sie, Ihre Mobilnummer zu bestätigen. Oh Hoppla! Erfasste Kommentare werden nicht gelöscht. Am 13. Nur so könne die Zukunft der Unternehmen und der Arbeitsplätze sicher gestellt werden. Das steht drin und deshalb stimmen wir darüber ab. Kaum hatten National- … Bitte fordern Sie einen neuen Code an oder kontaktieren Sie unseren Kundendienst. Publiziert am Mi 28. Juni befindet. Juni zum Covid-19-Gesetz. Schluss mit der Massnahmenwillkür. I Nr. I Nr. Kaum hatten National- … Wie die Verfassungsfreunde am Donnerstag an einer virtuell übertragenen Medienkonferenz mitteilten, brachten sie das Covid … Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 3. Video: Covid-19-Gesetz: Bundesrat verteidig Vorlage Link spielt Video ab. 16/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Wir haben den Code zum Passwort neusetzen nicht erkannt. In dieser Ansicht können Sie Ihre Benutzerdaten verwalten. Juni 2021 fünf Vorlagen zur Abstimmung zu bringen. Wir senden Ihnen einen SMS-Code an die Mobilnummer . Inhalt Abstimmung am 13. Juni nicht durchführbar. Juni 2021 kommt das Covid-19-Gesetz zur Abstimmung. Mittwoch, 05. Guy Parmelin fordert die Bevölkerung auf, an der Abstimmung am 13. Vielen Dank für die Verifizierung Ihrer E-Mail-Adresse. Am 13. Volksinitiative vom 18. Das Verwaltungsrechtliche COVID-19-Begleitgesetz – COVID-19-VwBG, BGBl. Würde das Gesetz abgelehnt, würde es am 25. Volksinitiative vom 18. Die Delegierten der Bio-Organisation folgen dem Vorschlag des Vorstands und … Dass die Abstimmung über das Gesetz erst im Juni 2021 erfolgt, ist ihnen egal. Der Bundesrat empfiehlt ein Ja bei der Abstimmung zum Covid-19-Gesetz am 13. Bern, 03.02.2021 - Der Bundesrat hat entschieden, am 13. Heute haben sie den Abstimmungskampf gegen das Covid-Gesetz lanciert. Dass die Abstimmung über das Gesetz erst im Juni 2021 erfolgt, ist ihnen egal. Ausgangslage Im Zusammenhang mit den aufgrund der COVID-19-Pandemie im März 2020 vom Bundesrat beschlos-senen Massnahmen zur Bekämpfung … Jänner 2021“ durch den Ausdruck „1. Deshalb hat der Vorstand einstimmig die Ja-Parole zum Covid-19-Gesetz beschlossen. Das CO2-Gesetz basiert auf dem Verursacherprinzip. Juni 2021 stimmen wir über gleich zwei Initiativen ab, die sich mit der Landwirtschaft und Pestiziden beschäftigen. Juni 2021 finden in der Schweiz Abstimmungen statt. Ausserdem gibt es dem Bundesrat noch mehr Vollmachten, um die Freiheit und die Eigenverantwortung der Menschen noch weiter einzuschränken. Er benötigt das Gesetz als rechtliche Grundlage zur Unterstützung von Notleidenden. Nachdem die gesetzliche Frist für die Behandlung der Volksinitiative durch die Eidgenössischen Räte wegen des Fristenstillstandes aufgrund der COVID-19-Krise auf den 5. Who ? Umfrage zur Abstimmung – Wie stimmen Sie am 13. Im zweiten Quartal 2021 rechnet die Schweiz mit viel Impfstoff. An der Medienkonferenz des Bundesrats warnt die Regierung vor einer Ablehnung des am 13. Am 13. Am wichtigsten sei aber das Grundelement des Covid-19-Gesetzes – nämlich, die Finanzhilfen für sehr viele Menschen und Unternehmen sicherzustellen. Dieses bildet die Grundlage, damit Bund und Kantone weiterhin Hilfsgelder zur Verfügung stellen können. Zürich (ots) GastroSuisse stimmt dem Covid-19-Gesetz zu. Juni zur eidgenössischen Abstimmung. Juni 2021 zur Abstimmung. Am 13. Die SVP steht ihm kritisch gegenüber. Wenn Sie nach 10 Minuten kein E-Mail erhalten haben, prüfen Sie bitte Ihren SPAM-Ordner und die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse. Um Missbrauch zu verhindern, wird die Funktion blockiert. Wirtschaftskomitee bezweifelt Nutzen des CO2-Gesetzes . Diese Finanzhilfen wurden vom Parlament im September 2020 sofort in Kraft gesetzt. Diese Regelungen sind bereits rechtskräftig durch ein dringliches Verfahren. B. Kurzarbeitsentschädigung, Entschädigung für Erwerbsausfall, Unterstützung für Kultur, Sport und Medien). Der Bundesrat hat die Abstimmung über das CO2-, das Covid- und das Anti-Terror-Gesetz sowie zwei Initiativen für diesen Juni angesetzt. Hingegen lehnt der Branchenverband die extremen Agrarinitiativen ab. Ausgangslage Im Zusammenhang mit den aufgrund der COVID-19-Pandemie im März 2020 vom Bundesrat beschlos-senen Massnahmen zur Bekämpfung … Im Juni entscheidet die Bevölkerung über das Covid-Gesetz. Juni 2021: Trinkwasser-Initiative, Initiative Pestizidverbot, Covid-19-Gesetz, CO2-Gesetz, Terrorismus-Gesetz Die wichtigste Abstimmung seit 1949! Die bisherigen Finanzhilfen wurden im Frühling 2020 per Notrecht eingeführt, weil die … Mai 2021 und bis einschliesslich 30. Das Gesetz sei nötig, um die Hilfe für die von der Pandemie Betroffenen so lange wie nötig fortführen zu können und damit Arbeitsplätze zu erhalten und das Überleben von Schweizer Unternehmen zu sichern. Die maximale Anzahl an Codes für die angegebene Nummer ist erreicht. 1. 59/2020, wird wie folgt geändert: Bei der Abstimmung am 13. Die Empfehlungen gelten ab dem 1. Verraten Sie … Zudem verleihe das Gesetz dem Bundesrat zu viel Macht, heisst es. Juni stimmt das Volk über das Covid-19-Gesetz ab. Bitte versuchen Sie es erneut oder kontaktieren Sie unseren Kundendienst. Juni wird abgestimmt: Das Volk sagt Ja oder Nein zum Covid-19-Gesetz. Weil das Epidemiengesetz nicht für alle Massnahmen die gesetzliche Grundlage bot, musste der Bundesrat sich auf Notrecht stützen, wie die Verfassung dies für solche Krisensituationen vorsieht. Natürlich wurden dabei die Schutzmassnahmen ignoriert. Im ersten Quartal 2021 erwartete der Bund von Anfang an kleinere Impfstoffmengen. I Nr. Video: Schlagworte für … Artikel II Änderung des Verwaltungsrechtlichen COVID-19-Begleitgesetzes Das Verwaltungsrechtliche COVID-19-Begleitgesetz – COVID-19-VwBG, BGBl. Coronavirus Schweiz Abstimmungen , aktiver Navigationspunkt. GastroSuisse lehnt sowohl die Trinkwasser- als auch die Pestizid-Initiative ab. Weniger. Hier geht es zur Umfrage, ... Abstimmung am 13. Im zweiten Quartal 2021 rechnet die Schweiz mit viel Impfstoff. Am Dienstag, 27. Offiziell nur über die «Version» vom September 2020. Mai 2021 und bis einschliesslich 30. Der Bundesrat und fast alle Parteien sind für das Covid-19-Gesetz. Ihr Account wurde deaktiviert und kann nicht weiter verwendet werden. Der Regierungsrat hat die Abstimmungsgegenstände für den 13. Created {| existing_createdDate |} at {| existing_siteName |}, {| connect_button |} Juli 2021“ ersetzt. Januar 2018 «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine … Parolen zu den Eidgenössischen Volksabstimmungen vom 13. Übersicht Covid-19-Gesetz ... Juni 2021; In Bild und Ton. Februar 2021 verlängert worden ist, hat der Ständerat die Initiative in der Herbstsession im September 2020 behandelt. Bitte melden Sie sich an, um einen Kommentar zu erfassen. Wie die Verfassungsfreunde am Donnerstag an einer virtuell übertragenen Medienkonferenz mitteilten, brachten sie das Covid … An der Konferenz anwesend sind: Bundespräsident Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) Regierungsrat Christian Rathgeb, … Keine der bedeutenden Schweizer Parteien kämpft offiziell gegen das Covid-19-Gesetz, über das die Schweizer Stimmbevölkerung am 13. Für Bundesrat und Parlament ist das Gesetz nötig, um die schwerste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg zu bewältigen. SP, FDP, Mitte-Partei, Grüne, Grünliberale und EVP bestreiten den … Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 3. Nach Meinung des Referendumskomitees ist das Gesetz überhastet und am Volk vorbei erarbeitet worden. Einfach und unkompliziert mit Ihrem Social Media Account oder Ihrer Apple ID anmelden. Das Aktivierungs-E-Mail wurde versendet. Juni: Parmelin fordert «Ja» zum Covid-19-Gesetz. Wenn Sie nach 10 Minuten kein E-Mail erhalten haben, prüfen Sie bitte Ihren SPAM Ordner und die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse. Abstimmung vom 13. Juni 2021 kommt es in der Schweiz zur Abstimmung über das Covid-19-Gesetz. Es erlaubt, Hunderttausende Menschen und Unternehmen finanziell zu unterstützen, die in Not geraten sind. Das Parlament hat das Gesetz im dringlichen Verfahren beschlossen und sofort in Kraft gesetzt. Juni … Mit einem SRF-Account erhalten Sie die Möglichkeit, Kommentare auf unserer Webseite sowie in der SRF App zu erfassen. Juni 2021 vors Volk. Sie erhalten in Kürze eine E-Mail mit einem Link, um Ihr Passwort zu erneuern. Gegner des Covid-19-Gesetzes formieren sich, Mehr Freiheit mit Impfpass: Wie das gehen soll, ist umstritten, Covid-19-Gesetz: Das hat der Nationalrat entschieden, SRF3 Info, 08.04.21, 12:00 Uhr; sda/from;rehm, Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. An diesem Wochenende finden voraussichtlich fünf eidgenössische Abstimmungen und eine kantonale Abstimmung statt. Keine der bedeutenden Schweizer Parteien kämpft offiziell gegen das Covid-19-Gesetz, über das die Schweizer Stimmbevölkerung am 13. Juni 2021 entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über das Covid-19-Gesetz. Jänner 2021“ durch den Ausdruck „1. Juni 2021 Telefonische Konsultationen Die Möglichkeiten zur ärztlichen und psychotherapeutischen Konsultation per Telefon während der Corona- Pandemie wurden für alle Fachgruppen ausgeweitet. In den sozialen Medien werden sie als «Schwurbler» bezeichnet, was dem Verein bei der Abstimmung im Juni helfen könnte. Beide Agrarinitiativen treiben die Preise für Lebensmittel noch weiter in die Höhe und gefährden die Versorgungssicherheit. Der Bundesrat könnte also weiterhin Läden und Restaurants schliessen oder Veranstaltungen verbieten, wenn es die epidemiologische Lage erfordert. Das Referendumskomitee kritisiert, das neue Gesetz sei sehr rasch erarbeitet und am Volk vorbei in Kraft gesetzt worden. Dagegen kam ein Referendum zustande. Es können keine weiteren Codes erstellt werden. Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Volksinitiative vom 18. Am Dienstag haben... Tagesschau vom 27.04.2021 02:42. Daneben kommen am 13. NEIN zum Covid-19-Gesetz am 13. Bitte geben Sie den SMS-Code in das untenstehende Feld ein. Juni 2021. (MTK). Juni zum Covid-19-Gesetz. Diese Finanzhilfen wurden vom Parlament im September 2020 sofort in Kraft gesetzt. Am Dienstag, 27. SRF Schweizer Radio und Fernsehen,Zweigniederlassung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft, Berset: «Wir brauchen eine gesetzliche Grundlage», Aus dem Archiv: Der Unmut gegen die Corona-Massnahmen wird immer stärker. Juni gehe es um nichts weniger als die Existenz von vielen Unternehmern, Selbstständigen und Arbeitnehmenden. Dieses Gesetz „legitimiert“ die aktuellen Zwangsmassnahmen, Freiheitseinschränkungen und die willkürlichen Berufsverbote des Bundesrates. Definieren Sie ein neues Passwort für Ihren Account. Juni kommt das «Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)» zur Abstimmung. Sie sind die schärfsten Corona-Massnahmen-Kritiker im Land: die «Freunde der Verfassung».